Rechtsprechung
| BPatG, 28.01.2000 - 33 W (pat) 195/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89
"NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke
Auszug aus BPatG, 28.01.2000 - 33 W (pat) 195/99
Zu Recht geht auch der Anmelder davon aus, daß für die Beurteilung der (hinreichenden) Unterscheidungskraft einer Marke ihr Gesamteindruck in der angemeldeten Form einschließlich der graphischen Ausgestaltung maßgeblich ist (vgl zB BGH GRUR 1991, 136, 137 - NEW MAN). - BGH, 20.09.1984 - I ZB 9/83
Eintragungsfähigkeit eines gitterförmigen Emblems
Auszug aus BPatG, 28.01.2000 - 33 W (pat) 195/99
Reine Bildmarken, die nur aus einfachen geometrischen Figuren bestehen, sind zwar häufig unterscheidungskräftig, weil sie regelmäßig keine beschreibende Aussage beinhalten und die Kennzeichnungskraft ausschließlich aus der Bildwirkung hervorgehen kann (…vgl zB HABM aaO - "Dreiecke"; BGH GRUR 1985, 383 f - BMW-Niere;… Althammer/Ströbele, Markengesetz, 5. Auflage 1997, § 8 Rdn 30).